Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM)

Die Lohnsteuerabzugsmerkmale: Eintragungen und Änderungen auf der elektronische Lohnsteuerkarte

LohnsteuerkarteIm Herbst 2011 erhalten Arbeitnehmer von der Finanzverwaltung ein Schreiben mit ihren zum 01. Januar 2012 gültigen elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmalen. Soweit diese Angaben nicht mit den tatsächlich bei Ihnen zum 01. Januar 2012 vorliegenden Verhältnissen übereinstimmen, können Sie notwendige Änderungen beim zuständigen Finanzamt beantragen. Dies gilt insbesondere auch für die Freibeträge bei Menschen mit einer Behinderung, soweit eine Berücksichtigung beim Lohnsteuerabzug erfolgen soll. Nach Beginn des Verfahrens werden die ELStAM zukünftig in den Lohnabrechnungen Ihres Arbeitgebers ausgewiesen. Welche Ihrer persönlichen Daten zur Übermittlung gespeichert sind und welcher Arbeitgeber diese in den letzten zwei Jahren abgerufen hat, können Sie zukünftig über das ElsterOnline-Portal unter www.elsteronline.de (Rubrik Arbeitnehmer) einsehen. Dazu ist eine Authentifizierung unter Verwendung der Identifikationsnummer im ElsterOnline-Portal notwendig. Darüber hinaus ist das für Sie zuständige Finanzamt Ansprechpartner für Auskünfte zu Ihren gespeicherten ELStAM.

Wer führt künftig Änderungen auf der elektronischen Lohnsteuerkarte durch?

Ab dem Jahr 2011 wechselt die Zuständigkeit für die Änderung der Lohnsteuerabzugsmerkmale (z. B. Eintragung von Kindern, Steuerklassenwechsel und anderen Freibeträgen) von den Meldebehörden auf die Finanzämter. Die Finanzämter können bereits im Jahr 2010 zuständig werden, falls die Änderungen den Lohnsteuerabzug 2011 betreffen. Die Lohnsteuerabzugsmerkmale werden in einer Datenbank der Finanzverwaltung zum elektronischen Abruf für den Arbeitgeber bereitgestellt und künftig als Elektronische LohnSteuerAbzugsMerkmale (ELStAM) bezeichnet.

Beispiel: Arbeitnehmer-Ehegatten beantragen am 20.11.2010 den Wechsel der Steuerklassen von IV/IV auf III/V ab Januar 2011. Der Steuerklassen Wechsel ist durch das Finanzamt vorzunehmen.

Der Zuständigkeitswechsel auf die Finanzverwaltung erfolgt für Lohnsteuerabzugsmerkmale, die ab 01.01.2011 wirksam werden. Wird für 2011 eine Lohnsteuerkarte beantragt, stellt das Finanzamt eine Bescheinigung für den Lohnsteuerabzug 2011 aus (sog. Ersatzbescheinigung). Durch den Zuständigkeitswechsel werden folgende Aufgaben, die bisher von den Gemeinden erledigt wurden, für die Lohnsteuerabzugsmerkmale mit Wirkung ab 2011 auf die Finanzämter übertragen:

Berichtigung unrichtiger Lohnsteuerabzugsmerkmale

  • Steuerklassenänderungen
    • nach Heirat (Übergangszeitraum)
    • nach Trennung, Beendigung der Trennung
    • Steuerklasse II (z. B. nach Geburt eines Kindes bei Alleinstehenden)
    • ungünstigere Steuerklasse
  • Kinder unter 18
    • Unterdrückung/ Reaktivierung des Kinderfreibetrages
    • Zuordnung eines Kindes (z. B. aus einer anderen Gemeinde)
  • Steuerklassenwechsel zwischen III/V und IV/IV, z. B. nach Aufnahme/Beendigung der Beschäftigung durch den Ehegatten

Die Meldebehörden bleiben für die Übermittlung von lohnsteuerlich bedeutsamen melderechtlichen Daten (künftig elektronische Übermittlung an das Bundeszentralamt für Steuern) weiterhin zuständig (z. B.: Geburt eines Kindes, Kirchenaustritt, Heirat). Melderechtliche und standesamtliche Änderungen wie z. B.

  • Anschriftenänderungen und standesamtliche Veränderungen
  • Kircheneintritt oder Kirchenaustritt,
  • Eheschließung,
  • Geburt, Adoption oder Tod

werden nach wie vor von den Bürgerbüros der Städte und Gemeinden verwaltet. Nach Einführung des elektronischen Lohnsteuerkarten Verfahrens erfolgt von den Stadt- oder Gemeindeverwaltungen aus direkt die Weitergabe dieser Daten an die Finanzverwaltung zur Änderung der persönlichen ELStAM. Dabei wird im Falle der Eheschließung standardisiert z. B. die Steuerklasse IV/IV unterstellt, wenn beide Ehegatten Arbeitnehmer sind. Der zusätzliche Weg zum Finanzamt wird nur dann erforderlich, wenn eine hiervon abweichende Berücksichtigung etwa bei Übertragung eines Kinderfreibetrages oder eine andere Steuerklassenwahl (etwa von IV/IV auf III/V) gewünscht ist.

 

Kinderfreibeträge für Kinder unter 18 Jahren

Grundsätzlich werden Kinderfreibeträge bei Geburt, Adoption, Tod, Zuzug aus dem Ausland oder Wegzug ins Ausland nach wie vor von den Bürgerbüros der Städte und Gemeinden verwaltet. Mit Beginn des Jahres 2011 werden dann auch diese Änderungen der Lohnsteuerkarte ausschließlich von den Finanzämtern vorgenommen. Nach Einführung des elektronischen Verfahrens erfolgt von den Stadt- oder Gemeindeverwaltungen aus direkt die Datenweitergabe dieser melderechtlichen Änderungen an die Finanzverwaltung zur Änderung der persönlichen ELStAM. Der zusätzliche Weg zum Finanzamt für einen Antrag zur Änderung der ELStAM ist dann grundsätzlich nicht mehr erforderlich.

Ausnahme: Kinder, die nicht mit Hauptwohnsitz in derselben Gemeinde gemeldet sind wie der Elternteil. Ab dem Jahr 2011 werden keine steuerlichen Lebensbescheinigungen mehr ausgestellt. In diesen Fällen stellt künftig ausschließlich das Finanzamt die Verknüpfung in der ELStAM-Datenbank von Eltern und Kindern her.

 

Arbeitnehmer ohne Wohnsitz oder regelmäßigen Aufenthaltsort im Inland

Erzielen Arbeitnehmer, die im Inland weder einen Wohnsitz noch einen gewöhnlichen Aufenthalt haben (beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer), im Inland Arbeitslohn, erteilt das Betriebsstättenfinanzamt des Arbeitgebers auch weiterhin auf Antrag des Arbeitnehmers eine Bescheinigung über die maßgebliche Steuerklasse (§ 39d Absatz 1 EStG). Darüber hinaus kann der Arbeitnehmer die Eintragung von bestimmten Frei-/ Hinzurechnungsbeträgen beantragen, z. B. Werbungskosten und Sonderausgaben (§ 39d Absatz 2 EStG). Der Antrag auf Ausstellung der Bescheinigung kann auch vom Arbeitgeber gestellt werden, wenn er ihn im Namen des Arbeitnehmers stellt (R 39d Absatz 5 Satz 1 LStR). In allen Fällen, in denen die Arbeitnehmer nicht nach § 1 Absatz 1 EStG unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind und ihnen keine Identifikationsnummer  zugeteilt wurde, stellt weiterhin das zuständige Finanzamt eine Ersatzbescheinigung aus.

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